Rechtsprechung
| BPatG, 22.07.1998 - 29 W (pat) 23/98 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BPatG, 20.08.1997 - 29 W (pat) 4/97
Auszug aus BPatG, 22.07.1998 - 29 W (pat) 23/98
BauforumBAUFORUM ist als inhaltsbeschreibende Angabe für Software, Druckerzeugnisse und Lehrveranstaltungen freihaltungsbedürftig und nicht unterscheidungskräftig (vgl 29 W (pat) 4/97, 1997-08-20).
- BPatG, 20.06.2022 - 29 W (pat) 22/21 Das Forum für die Erörterung, Diskussion oder Darstellung eines Aktionäre interessierenden Themas kann dabei aus einem Kreis von Personen, aber auch aus einer Zeitschrift oder einem virtuellen Ort, einer Internet-Seite bzw. -Portal, mithin aus jeder Art von Kommunikationsebene bestehen (vgl. auch BPatG, Beschluss vom 17.09.1997, 29 W (pat) 198/96 - Deutsches Medizin Forum; Beschluss vom 22.07.1998, 29 W (pat) 23/98 - Bauforum; Beschluss vom 28.06.2000, 32 W (pat) 73/00 - forum bürowirtschaft; HABM, Entscheidung vom 31.01.2001, R0018/00-1 - EXHIBITOR FORUM).
- BPatG, 12.05.2005 - 25 W (pat) 267/03 Trotz dieser Mehrdeutigkeit des Begriffs "PET" wird der Verkehr in "PET" jedoch ein das Thema des Forums bezeichnendes Bezugswort sehen wird und die Bezeichnung "Forum PET" daher unabhängig davon, ob er PET als Abkürzung für den Kunststoff Polyethylenterephthalat, als englischsprachigen Begriff für Haustiere oder als Hinweis auf die "Positronen-Emissions-Tomographie" versteht, unmittelbar und ohne analysierende Zwischenschritte im Sinn "eines Forums zum Thema PET" verstehen, wobei das Forum für die Erörterung, Diskussion oder Darstellung des Themas PET aus einem Kreis von Personen, aber auch aus einer Zeitschrift oder einem virtuellen Ort, einer Internet-Seite bzw -Portal, mithin aus jeder Art von Kommunikationsebene bestehen kann (vgl auch BPatG, Beschluß v 17.09.1997, 29 W (pat) 198/96 - "Deutsches Medizin Forum"; Beschluß v 22.07.1998, 29 W (pat) 23/98 - "Bauforum"; Beschluß v 28.06.2000, 32 W (pat) 73/00 - "forum bürowirtschaft"; HABM, Entscheidung v 31.01.2001, R0018/00-1 - "EXHIBITOR FORUM"; jeweils PAVIS CD-ROM Markenentscheidungen).
- BPatG, 02.03.2004 - 24 W (pat) 178/03 Die Bedeutung der angemeldeten Wortverbindung erschließt sich daher dem inländischen Publikum ohne weiteres und nächstliegend im Sinn "eines Forums zum Thema Werkzeug", wobei das Forum für die Erörterung, Diskussion oder Darstellung des Themas Werkzeug aus einem Kreis von Personen, aber auch aus einer Zeitschrift oder einem virtuellen Ort, einer Internet-Seite bzw -Portal, mithin aus jeder Art von Kommunikationsebene bestehen kann (vgl auch BPatG, Beschluß v 17.09.1997, 29 W (pat) 198/96 - "Deutsches Medizin Forum"; Beschluß v 22.07.1998, 29 W (pat) 23/98 - "Bauforum"; Beschluß v 28.06.2000, 32 W (pat) 73/00 - "forum bürowirtschaft"; HABM, Entscheidung v 31.01.2001, R0018/00-1 - "EXHIBITOR FORUM"; jeweils PAVIS CD-ROM Markenentscheidungen).